Ich kam etwas zu spät, weil ich noch in einer dringlichen und auch sehr lustigen Mitarbeitervertretungsangelegenheit mit Kollegen telefonieren musste. Leider darf ich nicht schreiben was genau – Deshalb bekam ich die Einleitung beim DKP Freiburg nicht mit. Die hatte den stellvertretenden Verdi Stuttgart Bezirksvorsitzenden eingeladen um über „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg – Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit zu“ zu diskutieren.
Norbert Heckl leitete ein und berichtete, den 10 Anwesenden – unklar ob das alles Veteranen der hiesigen kommunistischen Bewegung waren oder auch nur Friedensbewegte, 7 alte Männer, ein jüngerer Herr, zwei Frauen, über die Schwierigkeiten der „Friedensarbeit“. Man habe zusammen mit der Rosa-Luxenburg-Stiftung zwei Gewerkschaftliche Friedenskongresse gemacht. Auftreten tun da Leute wie Reiner Braun, Özlem Demirel und haufenweise Gewerkschafter, irgendwelche Menschen die Anti-Thesen vertreten, lädt man nicht ein.
Allerdings so geht der Bericht weiter, sind die Meinungen wie man mit dem Krieg, mit Waffenlieferungen, etc… umgehen soll. Viele wissen gar nicht was man davon halten soll. Auch da würde ich sicher nicht wiedersprechen, deshalb mache ich ja zum einen diesen Blog oder Helfe bei einer Sendung bei RDL, die sich immer wieder mit dem Thema auseinandersetzt. Und würde auch für mich in Anspruch nehmen, mich dazu breit zu informieren, auch gerade bei der „Friedensbewegung“.
In diesem Zusammenhang würde ich auf den Artikel von Thorsten Benner in „Internationale Politik“ verweisen, der argumentiert: Während viele politische Akteure Bundeskanzler Scholz für die sinkende Untersütztung der Ukraine in Deutschland verantwortlich machen, weist der Autor darauf hin, dass auch die größten Unterstützer der Ukraine ihre eigene Rolle kritisch hinterfragen sollten und bemerkt: „Viele Bürgerinnen und Bürger erfahren im Alltag ein marodes Land, das dringende Investitionen in die öffentliche Infrastruktur benötigt. Und immer mehr Menschen sehen Ausgaben für die Ukraine und Verteidigung in direkter Konkurrenz zu den Ausgaben für Soziales und die öffentliche Infrastruktur.“
Nach dieser ganz sachlichen Analyse durch Heckl l, das man es halt in gewerkschaftlichen Kreisen schwer hat, die junge Leute gar nicht so sehr „für den Frieden“ sind, kam dann der unvermeidliche Ukraine Rant: „Die Ukraine ist kein Hort der Demokratie“, wenn das was in der Ukraine die Werte des Westens sind, die a verteidigt würden, dann gute Nacht.
In der Ukraine seien genauso Oligarchen wie in Russland. Das Land sei durchsetzt mit Faschisten, irgendwas über den „Bandera Kult“ und der dortigen Gewerkschaft seien ja die Gewerkschaftshäuser, die sie noch aus der Zeit der Soviet Union hatten, weg genommen worden – Richtigstellungen habe ich immer hinterlegt. Alles jedoch Aussagen, die einem so auch in der Kommunikationstratgie des Kremls zu finden sind.
Bei der Friedenskundgebung in Berlin am 3.10. seien seiner Meinung nach 40.000 Leute gewesen (die Antimilitaristische Aktion und die Berliner Polizei sprechen von 10.000). GEW und Verdi Menschen Demo am Wochenende mit 2000 Leuten Unterstützt von GEW Bayern.
Dann gab es noch ein paar strategische Überlegungen von Heckl, nämlich das Thema Aufrüstung und Sozialabbau oder Tarifauseinandersetzungen und Aufrüstung miteinander zu verbinden – ob das zieht und angesichts der Tatsache, das Verdi ja auch die Bundeswehrbeschätfigten vertritt und in der IG Metall Rüstungsbetriebsmitarbeiterinnen organisiert sind, keine Ahnung.
Vortrag war vorbei und es meldete sich dann Werner Siebler zu Wort: Dramatisch wie sich Gewerkschaftsjugend auf dem letzten Bundeskonkgress positioniert habe: Die waren nicht gegen Krieg und sondern für Aufrüstung. Das Wort „Geschichtsvergessenheit“ fällt. Das IG Metal Papier sei schwierig gewesen, in der Gewerkschaftszeitung habe es auch einen Artikel über Gewerkschaften in der Ukraine gegeben und man wolle auch nicht, dass sich die Mitglieder spalten. Inwzischen sie die Diskussion aber einfacher zu führen als vor zwei Jahren.
Bis dahin wars noch ganz normal. Irgendwie kam beim Thema „Auch in der Gewerkschaft gibt es unterschiedliche Meinungen“, man dann auf mich und dann wurde es hitzig. So richtig wer was gesagt hat, war dann schwer zu verfolgen. Mein Blog sei diffamierend und mache die Friedensbewegung lächerlich.
Soziologe Lev Gudkov„Realistische Verhandlungen mit Putin sind illusorisch“ – Interview im DLF.
Es wurde dann ein Schreiben von mir erregt diskutiert, welches ich an den Landesvorstand gerichtet habe und mich über die Teilnahme von Verdi an diversen Friedensschwurbel Aktionen beschwert habe.
Dann kam der Vorwurf: „Sie sitzen still in der Veranstaltung und sagen nix dazu und später schreiben sie dann auf ihrem Blog abfällig“. Es war bisher immer meine Strategie möglichst deskalierend still zuzuhören.
Eigentlich wolle man ja nicht über meinen Blog diskutieren, tut dann aber das gefühlt 10 Minuten. Werner Siebler beschwert sich in die Ecke mit Nazis gerückt zu werden „Morgen schreibst du in deinem Blog, hier seien Leute von der AfD gewesen“ – Ich führe aus was mich stört: Rechtsoffene Referenten, Zusammenarbeit mit Querdenkern, Ukraine Bashing, …
Man bedeutet mir zu schweigen. Es werden stimmen laut: „Angesichts der Haltung von Herrn Müller ist es nicht möglich mit ihm zu diskutieren. bzw. überhaupt zu diskutieren so lange er da ist.“
Hagen Battran ruft empört: „Sie sind nicht der Inquisitor, sie sind dafür zu dumm“
Man bittet mich zu gehen, ich weiße auf die Widersprüchlichkeit hin.
Bis dato kam übrigens nie eine Email oder ein Ansprechen, was denn nun auf meinem Blog „diffamierend“ sei, bei mir an.
Gemeinsamer Meinungsbeitrag der Botschafter der baltischen Staaten und Polens in Deutschland: „Es ist kein Geheimnis, dass Präsident Putin das Ziel verfolgt, Europa in Einflusszonen zu spalten. Dies erinnert uns an die dunkelsten Kapitel der europäischen Geschichte. Daher muss eines klar sein: Es ist allein Sache der Ukraine zu entscheiden, ob, wann und worüber verhandelt wird. Wir halten also an dem wichtigen Prinzip fest: „Nichts über die Ukraine ohne die Ukraine.“ Die Ukraine hat sich durch ihren Friedensplan offen für Gespräche mit Russland gezeigt. Bisher weigert sich Moskau, an solchen Gesprächen teilzunehmen. Russland scheint externe Forderungen nach Kompromissen eher als Zeichen von Schwäche zu deuten.„