Im Grunde waren es in Waldkirch zwei Demos gegen den AfD Wahlkampfauftakt: Eine hyper-bürgerliche und eine junger Menschen in teils schwarzer Kleidung. Beide waren friedlich. Es dürfte klar sein, auch im Umland von Freiburg gibt es für die AfD keine ruhige Möglichkeit, sich zu treffen und ungestört ihre Propaganda zu verbreiten. Es ist gerade diese Denormalisierung die wir brauchen.
Danke an alle die da waren.
Übrigens habe ich zum ersten Mal bei Demos mit einem Blitz Speedlite380EX gearbeitet. Finde das aber nicht immer überzeugend. Was macht ihr?
Allerdings gab es dann noch einige Seltsamkeiten:
Auf meine Frage an den Herrn von der Polizei Pressestelle auf welcher Rechtsgrundlage Demonstranten geblendet werden, hörte das Blenden auf. Eine Rechtsgrunlage konnte der mir nicht nennen und hat mir aber seine Telefonnummer diktiert, damit ich ihn damit morgen noch mal fragen kann. Das habe ich nicht geschafft und deshalb eine E-Mail geschrieben (siehe unten).
Aus der Orga heraus wurde Panik geschoben wegen ein paar Leuten mit FFP2 Masken. Ist zur Polizei und sagte, dass sich ein vermummter Block formiere. Dann hat sich Polizei behelmt. Eine Person hat wegen offentsichtlich keiner Demoerfahrung eskaliert.
— Le Ölf (@leelf.bsky.social) 27 January 2025 at 21:29
Dann wird mir noch berichtet: Eine Ordernin der angemeldeten Demo ging zur Polizei und habe gesagt es würden sich „ein Vermummte Mob formieren“ und hat wohl auch Fotos von denen gemacht und der Polizei gezeigt. Woraufhin die Polizei selbst die Notwendigkeit sah sich zu vermummen und Helme aufzuziehen.
E-Mail an die Polizei Pressestelle
Sehr geehrter Herr X.,
wir hatten uns kurz am Rande einer Polizeikette anlässlich eines Versammlungsgeschehens in Waldkirch am vergangenen Montag gesprochen. Sie baten mich, ich solle Sie zurückrufen. Leider habe ich das bis heute aufgrund starker termindringlicher Beanspruchung nicht geschafft.
Am 27.01.2025 gegen 19:44 Uhr stand ich an der Polizeikette Gustav-Vetter-Str.
Dort blendete eine Beamtin mit einem starken LED-Scheinwerfer die dort stehenden Personen und mich, sodass es unangenehm bzw. schmerzhaft war, in Richtung der Stadthalle Waldkirch zu schauen. Dieser Vorgang dauerte so mehrere Minuten, gelegentlich zeigte der Scheinwerfer auch nur auf die Füße der Beamten, meist jedoch in Richtung und auf Kopfhöhe der Versammlungsteilnehmenden.
Damit wurde das Sichtfeld beeinträchtigt und auch die gegenseitige Wahrnehmbarkeit – als Teil der Versammlungsfreiheit – beeinträchtigt.
Da nicht gefilmt wurde, muss der Lichteinsatz selbst einen Grund haben. Welchen genau, lässt sich mir nicht nachvollziehen, da das Licht ja auch immer mal wieder kurze Zeit auf den Boden leuchtete.
Nach einiger Zeit tauchten Sie hinter der Kette auf und ich fragte Sie nach der Rechtsgrundlage, die Sie mir nicht nennen konnten.
Jedoch hörte dann auch der Lichteinsatz auf, ohne dass sich die taktische Situation änderte. Die Anzahl der Versammlungsteilnehmenden blieb gleich und auch die Polizeikette blieb bestehen.
Ich weiß jetzt nicht, ob es sinnvoll ist, Sie nach einer Rechtsgrundlage zu fragen, würde mich aber über die Benennung einer solchen freuen.
Ein befreundeter Verwaltungsjurist zeigte sich durchaus auch interessiert.
Ich danke Ihnen bereits im
Voraus für Ihre Rückmeldung und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
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