Ich hatte heute morgen Gerichtstermin beim Landgericht Freiburg. Im Auftrag von Alicia M. hatte mich der Freiburger Rechtsanwalt Dubravko Mandic abgemahnt und versucht das Einbetten eines Tweets von „Endstation Rechts“ zu verbieten.
In einem Vergleich haben wir uns darauf geeinigt, dass ich den eingebetteten tweet durch einen Screenshot ersetze auf dem Frau M. nicht zu sehen ist. Ebenso war es Frau M. ein Anliegen, dass ich mich an Endstation Rechts wende und darum bitte, das in Zukunft ihr Name nicht mehr erwähnt wird. Auch das habe ich in Form einer E-Mail getan.
In der Verhandlung wies das Gericht auf die Risiken einer in Teilen unklaren Rechtslage hin. Mandic erklärte, er sei bewußt an mich gegangen in der Forderung nach einer Unterlassungserklärung, da die Urheber des tweets mehr Unterstützung hätten. Pikanterweise hat Mandic selbst ein Bild des Treffens mit Ihm, Frau M. und Björn Höcke auf seinem öffentlichen Instagram Profil gepostet.
Da es mir nicht darum geht Frau M. anzugreifen, sondern auf die Verwicklungen von Dubravko Mandic in den „Flügel“ hinzuweisen, erscheint mir ein Screenshot, au dem Mandic zu sehen ist, völlig ausreichend. Insbesondere da ich Frau M. in ihrem Zustand, Aufregung ersparen möchte.
Vielen Dank an alle die mich unterstützt haben.
Der ursprüngliche Artikel: „Gemeinderats-Kandidaten der AfD Freiburg: nicht kommunal-harmlos sondern knallharter rechter Flügel“